Donnerstag, 29. November 2012

EUROGENDFOR – die Privatarmee der EU

NEU: Internationale Politik *** EUROGENDFOR – die Privatarmee der EU 
(von uhupardo) (29.11.2012)


Es gibt Artikel, nach dessen Lektüre der Leser sagt: “Das gibt´s doch
nicht, ich informiere mich regelmässig und glaube meist, auf dem
Laufenden zu sein, wieso weiss ich davon nichts?” – Dies ist so einer.



EUROGENDFOR – die Privatarmee
der EU bereit zum Abmarsch nach Griechenland


In Spanien gärt es, die öffentlichen Proteste nehmen täglich zu. Während 
die Deutschen den Südländern empfehlen, früher aus dem Bett zu 
kommen, weniger Urlaub zu machen und mehr zu arbeiten, entlädt sich 
die Wut des griechischen Volkes auf den Strassen des Landes. 

Überall gärt und brodelt es, die Menschen in ganz Europa befürchten 
bürgerkriegsähnliche Zustände ausgelöst durch die Krise. Das weiss man 
auch in der EU-Zentrale und hat längst entsprechende Vorkehrungen 
getroffen.

Erstmals wird jetzt die EU-Privatarmee auf einen Einsatz vorbereitet, die 
sich für den Abmarsch nach Griechenland bereit macht. Kaum ein 
Europäer kennt diese Geheimtruppe, die auf den Namen EUROGENDFOR 
hört. Im italienischen Vincenza sitzt der Führungsstab dieser über 3000 
Mann starken Sondereingreiftruppe. 

Die frühere französische Verteidigungsministerin Alliot-Marie schob die 
Gründung dieser Truppe ursprünglich an, nachdem es in Frankreich immer 
öfter zu Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit 
Straßenschlachten und Plünderungen gekommen war. EUROGENDFOR ist 
alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die 
Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt. 

Sie soll, in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs, die 
“Sicherheit in europäischen Krisengebieten” gewährleisten. Ihre Aufgabe 
ist es vor allem, Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten 
treten EUROGENDFOR bei.






Die europäischen Regierungen wissen genau, was ihnen bevorsteht. Um 
nicht die eigene Armee gegen die Bürger des Landes einsetzen zu 
müssen, wurde heimlich still und leise die paramilitärische Gendamerie-
Truppe der EU gegründet. 

Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt 
werden, wo die EU eine Krise sieht. Das steht so im Vertrag von Velsen, 
der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Ihr Motto im Wappen lautet: 
“Lex paciferat” – übersetzt “Das Recht wird den Frieden bringen” und 
betont “das Prinzip der strengen Beziehung zwischen der Durchsetzung 
der Rechtsgrundsätze und der Wiederherstellung einer sicheren und 
geschützten Umgebung”. 

Über die Einsatzstrategie entscheidet ein “Kriegsrat” in Gestalt des 
Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und 
Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten 
zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage und nach 
Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden.






In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: 
“Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der 
öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen”. 

Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar 
zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem 
sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, 
die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst 
für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. 

Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der 
Aufstandsbekämpfung außer Kraft.

EUROGENDFOR ist eine schnell einzusetzende paramilitärische und 
geheimdiestliche Polizeitruppe. 

Sie vereinigt alle militärischen, polizeilichen und nachrichtendienstlichen 
Befugnisse und Mittel, die sie nach einem Mandat eines ministeriellen 
Krisenstabs an jedem Ort zur Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und 
politischen Grossdemonstrationen im Verbund mit nationalen Polizei- und 
Armeeverbänden ausüben darf. 

Das Bundesverteidigungsministerium bejubelt die EUROGENDFOR auf 
seinen Internetseiten mit den Worten: “Polizei oder Militär: Eine 
europäische Gendarmerie verspricht die Lösung.”

Noch ist EUROGENDFOR praktisch komplett unbekannt und im 
Verborgenen. Das wird so nicht bleiben. Je mehr Menschen durch das so 
verzweifelte wie verfehlte Krisenmanagement der Politik ins Elend 
getrieben werden, desto öfter wird es diese Truppe mit ihren völlig 
unbeschränkten Kompetenzen “regeln” müssen. 

Die europäischen Staatschefs werden es dann dankend zur Kenntnis 
nehmen, dass sie nicht die eigene Polizei und das eigene Militär gegen 
ihre Bürger einsetze.


uhupardo
http://uhupardo.wordpress.com/2012/0...ch-griechenland/


MERKE:

Lediglich lesen ist out - heute diskutiert man darüber -auf dem Latschariplatz!


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